AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der COBERA GmbH. Abweichende Bedingungen des Bestellers müssen durch die COBERA GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

 

Angebote

Von der COBERA GmbH gemachte Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers verbindlich. In jedem Fall bestimmt sich der endgültige Vertragsinhalt nach der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die COBERA GmbH, sofern dieser nicht unverzüglich widersprochen wird.

Preisänderungen

Ändern sich die Herstellungs- und Bezugsbedingungen, die Rohstoffkosten, die Lohnkosten oder sonstige Kosten, so kann die COBERA GmbH bei Lieferungen und Leistungen, die länger als 4 Monate nach Vertragsabschluss ausgeführt werden, eine angemessene Preisanpassung verlangen. Können sich die Parteien hierauf nicht verständigen, ist jede Seite berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind wechselseitig ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum in der vereinbarten Währung zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug sind Zinsen in Höhe von mindestens 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Aufrechnung mit etwaigen, vom Verkäufer bestrittenen Gegenansprüchen des Käufers ist nicht statthaft.

Lieferzeit

Lieferzeitangaben sind unverbindlich, es sei denn, sie seien ausdrücklich als verbindlich vereinbart und bestätigt. Teillieferungen sind zulässig.

Erfüllungsort und Lieferung

Erfüllungsort für die Lieferung ist der Sitz der Firma. Auslieferungen erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart wurde, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers und können auf ausdrücklichen Wunsch gegen besonderes Entgeld versichert werden.

Mängelhaftung

Bei berechtigten Mängelrügen hat die COBERA GmbH zunächst das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Natürlicher Verschleiß, Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung und Bedienung, Verwendung falschen Zubehörs sowie Schäden in Folge von Veränderungen oder Reparaturen durch nicht von der COBERA GmbH autorisierte Stellen und Transportschäden gehen in jedem Falle zu Lasten des Käufers. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstiger Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen.

Schadensersatz

Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund, kann von der COBERA GmbH und deren Mitarbeitern nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Handeln verlangt werden.

Eigentumsvorbehalte

An sämtlichen Lieferungen und Leistungen behält sich die COBERA GmbH das Eigentum bis zur Bezahlung der gesamten Forderung aus der Lieferung. Vorbehaltsware ist nicht gestattet; etwaige Pfändungen oder andere Beeinträchtigungen der Rechte der COBERA GmbH sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen, jede erforderliche Auskunft ist zu erteilen. Bei Zahlungsverzug ist die COBERA GmbH berechtigt, die sofortige Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen.
Die Ermächtigung zum Weiterverkauf gilt ausschließlich für die Weiterveräußerung an Endverbraucherkunden. Der nochmalige Weiterverkauf an Wiederverkäufer aller Art ist ausgeschlossen, es sei denn, dies wäre ausdrücklich gestattet.

Standard-Software

Wird mit Büromaschinen Standard-Software geliefert, erwirbt der Besteller hieran ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Die Standard-Software darf nur für die dafür gelieferte Büromaschine eingesetzt werden und nur mit dieser zusammen im normalen Geschäftsgang weiterveräußert werden, wenn dem Erwerber die Beschränkungen dieser Vereinbarung ebenfalls ausdrücklich auferlegt werden. Eine Vervielfältigung oder isolierte Weiterverarbeitung ist unzulässig.
Der Besteller ist zur jederzeitigen Auskunft über die Art der Verwendung der Software und eine etwaige Weiterveräußerung verpflichtet und hat die Richtigkeit der Auskunft in geeigneter Weise zu belegen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtungen haftet der Besteller auf Schadensersatz mindestens in Höhe des Lieferpreises der Standard-Software für jeden Fall des Verstoßes.

Spezial-Software und Programmentwicklungen

An Spezial-Software und Programmentwicklungen erwirbt der Besteller ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Diese Software darf nur zu dem vertragsgemäß bestimmten Gebrauch benutzt werden, und zwar in jedem Fall ausschließlich für Zwecke des Bestellers.
Eine Vervielfältigung ist in jedem Falle ausgeschlossen; eine Weiterveräußerung bedarf der Zustimmung der COBERA GmbH, die von der Zahlung eines zusätzlichen Entgeldes abhängig gemacht wird. Mängel an Spezial-Software oder Programmentwicklungen rechtfertigen in keinem Fall die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen im Hinblick auf in diesem Zusammenhang gelieferte Hardware oder Standard-Software.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Dresden. Für alle Vertragsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Ergänzende Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.